Diese Nutzungsbedingungen der Threema GmbH, («THREEMA»; «Nutzungsbedingungen») gelten für die Inanspruchnahme des Dienstes gemäss Ziff. 2.
Personen, welche den Dienst nutzen («Nutzer») erhalten die Berechtigung zur Nutzung des Dienstes («Nutzungsberechtigung») entweder direkt von THREEMA oder einem Administrator von Nutzungsberechtigungen. Als Administrator von Nutzungsberechtigungen (nachfolgend «Administrator») gelten Gesellschaften, Organisationen oder natürliche Personen, die von THREEMA mehrere Nutzungsberechtigungen erwerben, um diese einem beschränkten Kreis von Nutzern zur Verfügung stellen zu können.
Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Zeitpunkt, an dem der Nutzer den Dienst nutzt. THREEMA kann vom Nutzer zusätzlich verlangen, dass er sein ausdrückliches Einverständnis zu den Nutzungsbedingungen durch Anklicken bestätigt. Personen, die nicht die volle rechtliche Befugnis haben, einen Nutzer an diese Nutzungsbedingungen zu binden, sind aufgefordert, nicht auf «Akzeptieren» zu klicken und den Dienst nicht zu nutzen, bis der Nutzer den Nutzungsbedingungen zugestimmt hat.
2.1
THREEMA stellt den Nutzern (und Administratoren) verschiedene Serverdienstleistungen zur Verfügung, damit Nutzer (und Administratoren) mittels API, Desktop- oder Mobile-Applikation von THREEMA oder eines von THREEMA explizit genehmigten Drittanbieters (jeweils ein «THREEMA-Client») miteinander kommunizieren können («Dienst»). Das jeweils aktuelle Angebot von THREEMA ist auf der Webseite threema.ch ersichtlich. Sofern der Dienst in Angebote von Dritten eingebunden wird, so gelten für die Nutzung dieser Angebote die Bedingungen des entsprechenden Anbieters.
2.2
THREEMA bietet keine Interkonnektivität zum Internet oder sonstige Fernmeldedienstleistungen für Nutzer an. Die Datenübermittlung von und zu unserem Dienst (und die Bezahlung von entsprechenden Gebühren) ist Sache des Nutzers. Damit unser Dienst genutzt werden kann, ist eine Verbindung vom Nutzer zum Internet sowie eine Nutzungsberechtigung i.S.v. Ziffer 3 des Senders und des Empfängers vorausgesetzt. Entsprechend können über unseren Dienst keine Notrufe an die Polizei, Feuerwehr oder sonstige Notdienste abgesetzt werden. Notrufdienste sind über das öffentliche Telefonnetz zu kontaktieren.
2.3
Die Rechte und Pflichten von THREEMA und dem Nutzer eines THREEMA-Clients ergeben sich aus der jeweiligen Nutzerlizenz («EULA»).
3.1
Erwirbt der Nutzer die Nutzungsberechtigung für den Dienst direkt von THREEMA, gewährt THREEMA hiermit dem Nutzer vorbehaltlich der in Ziff. 5 aufgestellten Nutzungsvorschriften ein nicht-exklusives, beschränktes Recht zur Nutzung des Dienstes für die zulässige Nutzung im Sinne von Ziff. 4.
3.2
Erwirbt der Nutzer die Nutzungsberechtigung über einen Administrator, erfolgt die Rechteeinräumung zusätzlich unter dem Vorbehalt, dass der Administrator seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber THREEMA einhält. Der Administrator kann weitere Einschränkungen und Vorschriften für Nutzer vorsehen.
4.1
Der Nutzer darf den Dienst unter Einhaltung der Nutzungsvorschriften (Ziff. 5) entweder für die operative Nutzung (Ziff. 4.2) oder für Testzwecke (Ziff. 4.3) in Anspruch nehmen (gemeinsam «zulässige Nutzung»).
4.2 Operative Nutzung
Die Nutzung muss über einen offiziellen THREEMA-Client erfolgen, bezogen über einen genehmigten Distributionskanal (z. B. Google Play, Apple App Store, Threema Shop) und eine gültige Nutzungsberechtigung gemäß Ziff. 3 voraussetzen.
4.3 Testzwecke
Hier darf ein selbst kompilierter und/oder modifizierter THREEMA-Client verwendet werden, sofern er auf veröffentlichtem Quellcode basiert. Dies setzt operative Nutzungsberechtigung (Ziff. 4.2) und Einhaltung der Lizenzbedingungen voraus.
5.1
Nutzer müssen sicherstellen, dass verwendete Systeme den Anforderungen von THREEMA entsprechen: https://threema.ch/de/faq/platforms
5.2
Nur mit persönlicher THREEMA-ID darf zugegriffen werden. Sicherheitsmaßnahmen sind zu implementieren. Zugangsdaten sind geheim zu halten.
5.3
Nutzerinhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder Administratorvorgaben verstoßen. Unzulässige Inhalte sind z. B.:
5.4
Unzulässige Inhalte können gemeldet werden: abuse@threema.ch
5.5
Nicht erlaubte Handlungen:
6.1
Dienst kann wegen Wartung, Störungen etc. temporär nicht verfügbar sein.
6.2
In bestimmten Ländern oder Regionen eingeschränkter oder kein Zugang.
6.3
THREEMA kann Nutzungsberechtigungen einschränken oder aufheben – ohne Rücksprache. Nutzer können daraus keine Ansprüche ableiten.
6.4
Störungen sind über das Supportformular zu melden.
6.5
Supportleistungen gelten ggf. nur gegenüber dem Administrator.
7.1
THREEMA-Inhalte (z. B. Domains, Marken, Software) gehören THREEMA. Nutzung nur mit schriftlicher Genehmigung.
7.2
Nutzer-Inhalte bleiben Eigentum des Nutzers. THREEMA erhält das Recht zur verschlüsselten, temporären Speicherung und Weiterleitung zur Dienstnutzung.
8.1
Datenschutzregelung: Datenschutzerklärung von THREEMA
8.2
Verarbeitung durch Administrator erfolgt gemäß dessen Datenschutzerklärung. Falls THREEMA im Auftrag handelt, gelten vertragliche Datenverarbeitungsvereinbarungen.
Nutzung auf eigenes Risiko. Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch THREEMA. Keine Haftung für indirekte Schäden oder Fehlverhalten von Nutzern.
Keine Haftung für Ausfälle, Softwarefehler, Hackerangriffe o. Ä. Kein Anspruch auf Rückerstattung.
Nutzer haftet bei Vertragsverletzungen. Er stellt THREEMA bei Drittforderungen wegen Nutzer-Inhalten schadlos.
10.1
Nutzer können durch Widerruf der THREEMA-ID kündigen.
10.2
THREEMA kann kündigen, wenn:
Nur mit schriftlicher Zustimmung beider Parteien möglich.
Unwirksame Klauseln werden durch wirksame mit vergleichbarem Zweck ersetzt.
THREEMA kann Bedingungen jederzeit ändern. Widerspruch binnen 10 Tagen nötig. Weitere Nutzung gilt als Zustimmung.
Schweizer Recht gilt. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Zürich. THREEMA kann auch andere Gerichte anrufen. Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.